11.07.2006: Bürgerbeteiligung durch Informationen im Internet

Abstimmung:
einstimmig dafür

Beschluss:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, weitere Dokumente von öffentlichem Interesse auf der Website der Gemeinde zum Download anzubieten. Konkret sollen folgende Dokumente eingestellt werden:
1. Bebauungsplan „Auf dem Wald“
2. Alle gültigen Bebauungspläne, die in elektronischer Form vorliegen
3. Plan der Südumgehung Kilianstädten mit genauem Trassenverlauf und Kosteninformationen
4. Plan des Ausbaus der „Alten Römerstraße“ zwischen Heldenbergen und Karben mit genauem Trassenverlauf und Kosteninformationen
5. Ausführliche Informationen zur Bevölkerungsstatistik
6. Informationen zum Energieverbrauch und zur Energieerzeugung auf Schönecker Gemarkung (Details siehe unsere Anfrage zur heutigen Sitzung)

Begründung:
Wesentlich für eine funktionierende Demokratie ist Bürgerbeteiligung. Die Grundlage für Bürgerbeteiligung ist deren Zugang zu Informationen. Wesentliche Informationen ausschließlich im Rathaus zur Einsicht auszulegen ist im Zeitalter des Internets nicht mehr zeitgemäß und eine unnötige Hürde.
Der Aufwand zur Einstellung erscheint überschaubar, liegen doch in der Regel alle Informationen in elektronischer Form vor.
Im Beschlussvorschlag sind einige aktuelle Dokumente genannt. Die Ergänzung um andere Dokumente durch die anderen Parteien wird von Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt. Bei unterschiedlichen Auffassungen zu einzelnen Punkten kann ggf. einzeln abgestimmt werden.