11.07.2006: Bürgerbeteiligung durch Informationen im Internet
Abstimmung:
einstimmig dafür
Beschluss:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, weitere Dokumente von öffentlichem Interesse auf der
Website der Gemeinde zum Download anzubieten. Konkret sollen folgende Dokumente eingestellt
werden:
1. Bebauungsplan „Auf dem Wald“
2. Alle gültigen Bebauungspläne, die in elektronischer Form vorliegen
3. Plan der Südumgehung Kilianstädten mit genauem Trassenverlauf und Kosteninformationen
4. Plan des Ausbaus der „Alten Römerstraße“ zwischen Heldenbergen und Karben mit genauem
Trassenverlauf und Kosteninformationen
5. Ausführliche Informationen zur Bevölkerungsstatistik
6. Informationen zum Energieverbrauch und zur Energieerzeugung auf Schönecker Gemarkung
(Details siehe unsere Anfrage zur heutigen Sitzung)
Begründung:
Wesentlich für eine funktionierende Demokratie ist Bürgerbeteiligung. Die Grundlage für
Bürgerbeteiligung ist deren Zugang zu Informationen. Wesentliche Informationen ausschließlich im
Rathaus zur Einsicht auszulegen ist im Zeitalter des Internets nicht mehr zeitgemäß und eine
unnötige Hürde.
Der Aufwand zur Einstellung erscheint überschaubar, liegen doch in der Regel alle Informationen in
elektronischer Form vor.
Im Beschlussvorschlag sind einige aktuelle Dokumente genannt. Die Ergänzung um andere
Dokumente durch die anderen Parteien wird von Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt. Bei
unterschiedlichen Auffassungen zu einzelnen Punkten kann ggf. einzeln abgestimmt werden.