Sitzung der Gemeindevertretung am 12.05.2011: Grüne wollen Maßnahmen gegen Nebenwirkungen der Karbener Biogasanlage
Im Rahmen der frühzeitigen Trägerbeteiligung für die in Karben geplante Biogasanlage kann die Gemeinde Schöneck eine Stellungnahme abgeben. Gegenüber der vom Gemeindevorstand vorgelegten Vorlage wollten wir drei Änderungen erreichen. Zum einen wollten wir feststellen, dass wir dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber stehen. Zum zweiten wollten wir keine unnötigen Steine in den Weg legen und uns anstatt eines Gutachtens zu den verkehrlichen Auswirkungen mit belastbaren Aussagen zufrieden geben, da aus den bereits vorliegenden Unterlagen hervorging, dass gegenüber der heutigen Situation keine signifkanten Änderungen zu erwarten wären. Zum dritten forderten wir Maßnahmen (z.B. Feldrandhecken, Brachflächen, Blumenwiesen, Flächenbeschränkungen für Mais etc.) gegen die bekannten Nebenwirkungen von Biogasanlagen in Folge von Mais-Monokulturen. Zu unserem Änderungsantrag hier ...
Unser Änderungsantrag wurde zur abschließenden Beschlussfassung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen, wo die Stellungnahme am 08.06.2011 behandelt wurde. Wie sich auf Nachfragen in der Ausschusssitzung herausstellte, war allerdings die Abgabefrist bereits am 05.05. abgelaufen. Der Gemeindevorstand hatte seine Stellungnahme auch längst (und fristgerecht) abgegeben, darüber aber weder Gemeindevertretung noch Ausschuss informiert. Seltsam!
Inhaltlich wurde im Ausschuss auch diskutiert. Vier Vertreter des Projektes standen Rede und Antwort und konnten viele befriedigende Aussagen treffen. Bezüglich der zu erwartenden Erosion waren die Auskünfte jedoch nicht überzeugend, weil die Betreiber davon ausgehen, dass hier mit der Biogasanlage trotz zusätzlicher Mais-Anbauflächen keine Änderung zu erwarten wäre. Deswegen übernahmen wir aus dem parallel eingereichten FWG-Antrag den in dieser Sache weitergehenden Vorschlag, zu Erosionsfolgen ein Gutachten zu fordern.
Mit vier Ja- und vier Nein-Stimmen wurde unser Änderungsantrag leider nicht angenommen. Schade, denn mit einfachen Maßnahmen (wie Grünstreifen) könnte man aus unserer Sicht Risiken reduzieren und für größere Akzeptanz in der Bevölkerung sorgen.