Qualität und Kostenfreiheit?
Land auf Land ab wird, quer durch alle Parteien, die Forderung laut, Kindergartenplätze gebührenfrei zur Verfügung zu stellen. Dazu gesellt sich die berechtigte Forderung, Betreuungsplätze für unter dreijährige anzubieten. Dies ist um so dringender erforderlich, da die Änderungen in der Sozialgesetzgebung, insbesondere im Sozialgesetzbuch II, besser bekannt unter Hartz IV, explizit vorschreibt, dass Kinder über 1 Jahr kein Hinderungsgrund für die betroffenen Frauen und Männer sind, zumutbare Arbeit aufzunehmen und Leistungskürzungen drohen.
Hier soll kommunale Politik ansetzen, denn nur vor Ort kann, von den wenigen betrieblich angebotenen Betreuungsmaßnahmen einmal abgesehen, die dafür notwendige Infrastruktur bereitgestellt und die Kostenfreiheit beschlossen werden. Damit aber sind die Kommunen hoffnungslos überfordert, solange die finanzielle Situation, vorsichtig ausgedrückt, angespannt ist.
Gesellt sich dann noch die (vielfach berechtigte) Forderung bezüglich der qualitativen Verbesserung hinzu, gehen vielerorts die “Lichter, sprich das Geld aus”. Nur wenn Bund und Land finanzielle Mittel bereitstellen, die nicht nur zur Herstellung, sondern auch zum Betrieb solcher Kinderbetreuungsplätze benötigt werden, erscheint eine Realisierung möglich – absehbar ist dies aber nicht.
Deshalb wird letztlich die Kommune allein dieses Problem angehen müssen, also auch wir in Schöneck. Die Akzeptanz der Neuverteilung der zur Verfügung stehenden Mittel oder die Aufstockung dieser finanziellen Mittel durch Erhöhung von gemeindeeigenen Steuern oder Abgaben  kann nur dann erreicht werden, wenn die Bevölkerung unserer Gemeinde an diesem Prozess beteiligt wird. Erst wenn es hier zu einvernehmlichen, lösungsorientierten und solidarischen Gesprächen zwischen Bevölkerung und „ihren“ Politikern kommt, wird es zu  qualitativ hochwertigen und kostenlosen Betreuungsangeboten kommen können.
Peter Zittier