Programmschwerpunkte 2016 – 2021
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
- Klimaschutz und mehr -
Liebe Leserinnen und Leser,
vieles konnte zwischen 2006 und 2011, in der Zeit einer rot-grünen Koalition in Schöneck
auf den Weg gebracht werden. Sichtbarste Zeichen sind die Windräder oder die
Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der gemeindeeigenen Liegenschaften. Die Erich-
Simdorn-Halle wurde im Passiv-Standard errichtet. In der Solarbundesliga ist Schöneck
abonniert auf den ersten Platz im Main-Kinzig-Kreis.
Mit Beginn der Wahlperiode 2011-2016 hat das Engagement jedoch deutlich
nachgelassen. Zwar wurde noch ein kommunales Klimaschutzkonzept erstellt und
beschlossen. An der Umsetzung hapert es jedoch. Für unsere Vorschläge finden wir
ohne festen Koalitionspartner leider selten Mehrheiten, mühsam errungene Erfolge
werden sogar rückabgewickelt. So werden beispielsweise seit 2012 gemeindeeigene
Baugrundstücke wieder zum Einheitspreis verkauft. Ein Preisnachlass für Bauherren,
die ein Energiesparhaus errichten, wird nicht mehr gewährt.
Den Klimaschutzgedanken wollen und müssen wir wieder mehr im Alltagshandeln der
Gemeinde verankern. Das heißt, bei allen täglichen Entscheidungen muss die Frage
beachtet werden, welche Auswirkungen sie auf das Klima haben. Auch für die Bürger
wollen wir Anreize setzen, den Klimaschutz im Alltagshandeln zu berücksichtigen, z.B.
über das kommunale Energieforum. Zudem erscheint es uns notwendig, die
Ortskernsatzungen dahingehend zu überarbeiten, einen sachgerechten Ausgleich
zwischen ökologischen und erhaltungsrelevanten Erfordernissen zu erreichen.
Ihre Stimme für unsere Ideen am 06.03.2016, dem Tag der Kommunalwahl in Hessen!
Ihre Kandidatinnen und Kandidaten von
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
Naturschutz: Wenn wir die Natur schützen, schützt sie uns
„Schöneck blüht auf“: Eine vorbildliche Initiative des Imkervereins, der Gemeinde
Schöneck und weiterer engagierter Menschen. Doch der Erhalt und die Ausweitung der
Streuobstwiesen, die Gestaltung der landwirtschaftlich genutzten Flächen, die
Renaturierung von Fließgewässern und die Vergrößerung der
Überschwemmungsgebiete an der Nidder müssen weiter vorangetrieben werden.
Unverändert verfolgen wir das Ziel, 10% der Fläche der Gemeinde Schöneck unter
Naturschutz zu stellen.
Mobilität: Den Umweltverbund stärken
Wir setzen uns weiterhin für eine Stärkung des Umweltverbundes ein, d.h. für eine
Mobilitätsverlagerung auf öffentliche Verkehrsmittel sowie auf Rad- und
Fußgängerverkehr.
Das Verkehrskonzept Kilianstädten wurde nach Fertigstellung der Ortsumgehung unter
breiter Bürgerbeteiligung entwickelt und umgesetzt und führte zu deutlicher Entlastung.
Eine weitere Reduktion kann die Verlagerung auf den öffentlichen Nahverkehr bieten. Da
der am Ortsrand gelegene Bahnhof Kilianstädten für viele Bürger fußläufig nicht in
vertretbarer Zeit erreichbar ist, sollen die Wege für Radfahrer attraktiver gestaltet und
zusätzliche sichere Abstellmöglichkeiten geschaffen werden. Die dafür notwendige
Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung erfordert jedoch
gestalterische Maßnahmen und kann erst dann umgesetzt werden, wenn die Frankfurter
Straße saniert und umgestaltet wird.
Die Barrierefreiheit von Schönecks Straßen und Wegen soll verbessert werden, indem
bei allen fälligen Sanierungsarbeiten die Bürgersteige abgesenkt werden.
Nach der Trassenmodernisierung der Niddertalbahn konnte, mit einigen Verwerfungen,
auch die Modernisierung der Züge abgeschlossen werden. Inzwischen verkehren
energieeffiziente, leise, klimatisierte Züge, allerdings durch die gleichzeitige Vorhaltung
von Triebwagen und Doppelstockzügen zu einem hohen Preis. Die langen Vorlaufzeiten
erfordern, dass wir bereits jetzt mit den Überlegungen für die Ausschreibung der Jahre
ab 2027 beginnen. Um die Kapazität und Taktung der Strecke zu erhöhen, denken wir an
zusätzliche Kreuzungsstellen.
Sozial: Kinder und Jugend
Wer in Schöneck Kinder hat weiß: Die Gemeinde bietet viel für „unsere Kleinen“! Aber
für die Freizeitgestaltung der Heranwachsenden gibt es nach wie vor Nachholbedarf.
Jugendliche brauchen Raum für Begegnung, aber auch Nischen, in denen sie sich
zurückziehen können. Sie brauchen Raum, um sich und ihre Grenzen auszutesten und
das nicht immer im umfangreichen Angebot unserer Vereine.
Ergänzend dazu müssen Nischen und Orte geschaffen werden, die sich an den
Bedürfnissen und Möglichkeiten der Jugendlichen orientieren, möglichst zu Fuß
erreichbar sind und klar stellen: Hier darf ich sein, hier werde ich nicht verjagt, auch
wenn das Tun dubios scheint.
In diesem Zusammenhang werden wir nach wie vor bei der finanziellen Förderung von
Sportplätzen unser Veto einlegen, sollten diese nicht für junge Menschen zum Spielen
frei zugänglich sein und seitens des Vereins akzeptiert werden.
Wir werden uns darüber hinaus dafür einsetzen, dass die Freifläche hinter der
Dreifeldsporthalle für vielfältige Sport- und Spielangebote zur Verfügung steht und weiter
ausgestaltet wird.
Pakt für den Nachmittag
Verlässliche bedarfsgerechte Schulkinderbetreuung im Grundschulbereich durch
intensive Verzahnung und Kooperation zwischen Schule, den Betreuungsvereinen und
Trägern, den Kommunalbehörden und den Eltern ist unabdingbare Voraussetzung, um
den Bildungsansprüchen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Der Kinderhort im
klassischen Sinn gehört aufgrund der finanziellen Situation der Kommunen, aber auch
aufgrund der bildungspolitischen Diskussion der Vergangenheit an und muss deshalb
als Auslaufmodell angesehen werden.
Die Friedrich-Ebert-Schule in Kilianstädten hat sich, unterstützt durch die Gemeinde und
vertrauend auf die gute Basis der Zusammenarbeit mit den Rabeneltern, auf den, aktuell
noch steinigen Weg zur Schule mit Ganztagsangebot gemacht und befindet sich
gegenwärtig im Profil 1.
Mittlerweile wurde das Programm offene Ganztagsschule modifiziert. Schulen werden
künftig priorisiert behandelt werden, wenn sie sich dem Pakt für den Nachmittag öffnen.
Auf diesem Weg wollen wir auch die Sterntalerschule in Büdesheim unterstützen.
In dem Zusammenhang eröffnen sich Synergien. Anstatt beispielsweise neue
Einrichtungen für Kinder in der U3-Betreuung zu schaffen, wollen wir den Kreis und die
Schulen dabei unterstützen, Betreuungsmöglichkeiten für Schulkinder an den Schulen
zu schaffen, damit Hortkinder an den Schulen betreut werden können und in den
gemeindlichen Kindertagesstätten Platz für die U3-Betreuung entsteht.
Insofern steht bei Bündnis 90 / Die Grünen als mittelfristiges Ziel, nicht nur das
verbleibende Zeitfenster von 14.30 bis 17.00 für beide Schönecker Grundschulen
entsprechend der vorgegebenen Standards zu finanzieren, sondern auch den Vereinen
und Schulen soweit möglich weitere Hilfen zu geben.
Selbstständig in Schöneck auch im Alter
Wir Grüne unterstützen Bauvorhaben, die konzeptionell und räumlich die
Voraussatzungen schaffen, dass auch für alte Menschen ein eigenständiges Leben
möglich ist. Es gibt landauf landab erfolgreiche Konzepte vom Mehrgenerationenwohnen
über Versorgungsdienste bis hin zu den altbekannten Strukturen unserer
Altenpflegezentren. Solche Zukunftsprojekte müssen innerhalb der Ortsteile erstellt
werden, z.B. auch am alten Hofgut in Büdesheim.
Kultur in Schöneck
Unsere Bürger und Gäste kommen gern hierher. In Schöneck lässt es sich gut leben.
Unser Kulturprogramm bietet eine Vielfältigkeit und Bandbreite, die es kreisweit nicht
noch einmal gibt. Möglich auch in Zeiten knapper Kassen durch interkommunale
Zusammenarbeit und phantasievolle und engagierte Verantwortliche im Rathaus, die es
Politikern aller Fraktionen ermöglichen, das Angebot zu unterstützen. Auch wir werden
es uneingeschränkt weiter fördern.
Flüchtlinge in Schöneck
Auch in Schöneck werden wir in den kommenden Monaten und Jahren mehr Flüchtlinge
aufnehmen. Hier vor Ort, im kommunalen Bereich, müssen wir den oftmals
traumatisierten Menschen eine Perspektive bieten, menschenwürdige Wohn- und
Lebensräume vorhalten und ihnen die Hilfestellungen leisten, die bis zum Abschluss
ihres jeweils individuellen Asylverfahrens und darüber hinaus notwendig sind. Denn wir
wissen, dass viele dieser Menschen in Deutschland, also auch in Schöneck bleiben
werden. Die große Aufnahme- und Hilfsbereitschaft in Schöneck und das große
Engagement der Menschen im Arbeitskreis Asyl sind eindrucksvolle Zeichen der hier
vorherrschenden Willkommenskultur, der in einem nächsten Schritt die
Integrationskultur folgen muss. Alle dazu notwendigen politischen Entscheidungen
wollen wir in der kommenden Legislaturperiode auf den Weg bringen, denn: Der
menschenwürdige Umgang mit Schutzsuchenden ist und bleibt Leitfaden grüner Asyl-
und Flüchtlingspolitik.
Finanzen: Die eigene Verantwortung ernst nehmen
Als Konsequenz der grundgesetzlich beschlossenen Schuldenbremse erhöhte die
Kommunalaufsicht auch die Anforderungen an die von den Gemeinden aufgestellten
Haushalte, denen sich zuletzt auch die Mehrheitsfraktionen in der Schönecker
Gemeindevertretung beugen mussten. Wir Grüne hatten schon zu Zeiten als wir noch
aus dem Vollen schöpften, erhöhte Anstrengungen zur Schuldentilgung gefordert, aber
keine Partner gefunden, die dies mit uns tragen wollten.
Bei der aktuellen Aufnahme unserer Flüchtlinge, die in Schöneck dank des Einsatzes
der Gemeinde und vieler Freiwilliger vorbildlich versorgt werden, gilt für uns weiterhin:
Erst muss die humanitäre Hilfe sichergestellt werden und im Nachgang wird mit
Landkreis, Land und Bund über die zugesagte Erstattung der finanziellen Lasten
verhandelt.
Neben einer sparsamen Haushaltsführung streben wir auch strukturelle Maßnahmen
wie die weitere Stärkung interkommunaler Zusammenarbeiten an. Wenn sich dafür
Mehrheiten finden lassen, gegebenenfalls bis hin zur Fusion mit einer der
Nachbarkommunen.