Sitzung der Gemeindevertretung am 29.04.2008: Energieeffizienz Kläranlage, Klimaresolution, Energiestatistik, Jugendzentrum, Bürgerfragestunde
Die Kläranlage ist mit ca. 800.000 kWh pro Jahr mit Abstand der größte Stromverbraucher Schönecks. Für den Kläranlagenstrom sind 99.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt. Eine Studie im Auftrag des Bundesumweltministeriums ermöglicht den Vergleich mit anderen Kläranlagen gleicher Größenordnung und zeigt Möglichkeiten zur Optimierung auf. Unser Antrag, die Schönecker Kläranlage einmal genauer unter die Lupe zu nehmen, wurde - wie beantragt - zunächst in den Ausschuss für Strukturplanung, Bauen und Verkehr überwiesen.
Derzeit sind bundesweit mehr als 20 neue Kohlekraftwerke geplant, u.a. die Erweiterung des Kraftwerks Staudinger am Standort Großkrotzenburg. Werden diese Kraftwerke tatsächlich gebaut, erhöhen sie für viele Jahre den CO2-Ausstoß um 120 Millionen Tonnen jährlich. Gemeinsam mit der SPD brachten wir als Antrag eine Resolution ein, die alle Politikebenen zum entschlossenen Handeln gegen den Klimawandel aufruft und die Gemeinde verpflichtet, das eigene Handlungsspektrum auszuschöpfen. Der Antrag wurde bei 4 Enthaltungen - sogar mit Stimmen der CDU - angenommen. Wir werden dafür Sorge tragen, dass die Resolution in Schöneck kein Papiertiger wird.
Seit am 28.06.2007 unser Antrag, die Energie- und Bevölkerungsstatistik Schönecks auf der Internet-Site der Gemeinde fortzuschreiben, an der Ablehnung durch CDU und FDP scheiterte, führen wir die Energiestatistik auf unserer eigenen Internet-Site fort (hier ...). Dazu erhoben wir jetzt über unsere Anfrage die Werte für 2007. Der Trend zeigt, dass kein Grund besteht, sich beruhigt zurückzulehnen: der Pro-Kopf- Stromverbrauch der Schönecker Privathaushalte stieg im vergangenen Jahr erneut um 5,9 Prozent.
Für das Jugendzentrum brachten wir gemeinsam mit der SPD einen Antrag  ein, nun in die konkrete Planung zu gehen. Wie erwartet lehnten CDU und FDP den Antrag geschlossen ab. Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde er aber angenommen.
Wir klagen immer wieder über das mangelnde Interesse der Bürger am Parlamentsgeschehen. Mit unserem Antrag für eine Bürgerfragestunde wollten wir den Bürgern die Möglichkeit geben, zu Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung Fragen an die Fraktionen zu richten. Leider fanden wir für diesen Antrag - z.T. auch aufgrund rechtlicher Bedenken - an diesem Abend keine Mehrheit. Schade!