Anfrage eines Bürgers bzgl. Windkraftanlagen und Bürgerentscheid
Einige - auch kritische - E-Mail-Anfragen zu den Windkraftanlagen beantworteten wir Schönecker Bürgern. Exemplarisch ist eine Anfrage, in der einige der typischen, auch von den Windkraftgegnern aus CDU und FDP verbreiteten Argumente angesprochen werden und u.a. ein Bürgerentscheid gefordert wird. Hier der anonymisierte Mail-Verkehr.
Sehr geehrte(r) ...,
vielen Dank für Ihre Mail, die Sie uns freundlicherweise als Kopie zukommen lassen haben. Angenehm der freundliche Ton in einer doch erhitzten Debatte. Nicht überraschen wird Sie allerdings, dass wir in der Beurteilung der Sachlage zu anderen Schlüssen kommen als Sie.
Auch wir Grünen befürworten Windkraftanlagen nur an Standorten, die wir für geeignet halten. Wesentlich für eine Beurteilung der Eignung sind für uns dabei Auswirkungen für Mensch und Natur. Regelungen dazu sind auch im Bundesimmissionsschutzgesetz festgeschrieben. Die dort getroffenen Regelungen werden von den vorgesehenen Standorten weit übererfüllt. So werden die Kriterien bzgl. Geräuschentwicklung üblicherweise bereits ab einem Abstand von 500 Metern zur Wohnbebauung erfüllt. Die Standorte an Galgenberg und Gelbem Berg sind sogar über 1000 Meter entfernt – keine Verhältnisse wie im von Ihnen erwähnten Spiegel-Video. Zwischen Wohnbebauung und Windkraftanlagen wird die Umgehungsstraße liegen. Die einzigen Geräusche, die im Wohngebiet hörbar sein werden, werden die des Verkehrs auf der Umgehungsstraße sein.
Zum Argument, die Windräder würden einen Naturpark verschandeln: die Hohe Straße ist kein „Naturpark“, an ihr wird Intensiv-Landwirtschaft betrieben. Richtig ist allerdings, dass die Hohe Straße v.a. von Radfahrern als Naherholungsgebiet genutzt wird. Bei keinem oder geringem Wind wird aber auch hier kaum eine akustische Wahrnehmung möglich sein. Und bei starkem Wind wird die Zahl der erholungssuchenden Radler überschaubar sein. Was bleibt, ist natürlich die Sichtbarkeit der Anlagen – auch aus großen Entfernungen. Ob die Windräder optisch gefallen oder nicht („Verschandelung“), erachten wir als eine Frage des Geschmacks. Darüber lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Unsere klare politische Position ist allerdings, dass wir dem Klimaschutz und der dafür notwendigen Nutzung regenerativer Energien höhere Bedeutung beimessen als diesen ästhetischen Kriterien. Und der Beitrag der vorgesehenen Windräder zum Klimaschutz ist durchaus beträchtlich: immerhin sollen sie pro Jahr eine Strommenge erzeugen, wie sie die gesamte Gemeinde Schöneck verbraucht.
Sie führen noch an, am Standort würde nicht kontinuierlich genug Wind herrschen. Die interessierten Investoren sind zu anderen Schlüssen gekommen und sind zuversichtlich, hier eine lukrative Investition tätigen zu können. Die Beurteilung dazu wollen wir den Experten bei den Investoren überlassen. Ob sich die Anlagen wirtschaftlich tragen oder nicht ist letztlich das Risiko des Investors – und nicht das der Gemeinde.
Zur Frage, ob wir die Entscheidung nicht den Schönecker Bürgern überlassen wollen: in der Schönecker Gemeindevertretung haben wir – wenn auch knapp - eine demokratisch gewählte Mehrheit für Bündnis 90 / Die Grünen und SPD. Da wir – auch in unserem Wahlprogramm - die Nutzung von Windkraft offensiv vertreten, fühlen wir uns legitimiert, in den Gremien entsprechend abzustimmen. Ein Bürgerentscheid verzögert und kostet Geld. Wenn die Windkraft- Gegner einen Bürgerentscheid wünschen, so kann von ihnen der Prozess dazu jederzeit in Gang gesetzt werden. Wir stellen uns dem gerne, aber wir organisieren ihn nicht und wir werden auch nicht dafür stimmen, dass die Verwaltung ihn in Gang setzt.
Und zur Informationspolitik: nicht nur die Opposition „informiert“ über die Anlagen. Auch wir haben bereits diverse Pressemitteilungen lanciert und informieren auf unserer Web-Site ausführlich über das Thema. Wie ich finde deutlich sachlicher als CDU und FDP. Pauschalurteile wie Verschandelung und Windrad-Monster versuchen wir zu vermeiden: www.gruene-schoeneck.de/windkraftinschneck.html. Dort setzen wir uns auch mit den häufig genannten Gegenargumenten auseinander.
Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Seifried
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Sehr geehrte ...,
habe nun einiges über Ihre Absicht, Windräder in Schöneck zu installieren, gelesen.
Ist dies bereits beschlossene Sache? Warum informiert die Gemeinde die Bevölkerung nicht über solche Maßnahmen? Warum erhält man eigentlich nur von der Opposition Infos über dieses Projekt?
Kennen Sie das Spiegel-Video zum Thema? Wie unerträglich Windräder in der Nähe von Menschen sind?
Schauen Sie mal: http://www.spiegel.de/videoplayer/0,6298,21150,00.html
Möchten Sie dies wirklich Ihren Schönecker Mitbürgern zumuten?
Nicht falsch verstehen: Meine Familie und ich sind nicht gegen Windkraft. Alternative Energien sind die Zukunft. Aber die Windräder sollten dort stehen, wo es Sinn macht, kontinuierlich genug Wind herrscht und kein Naturpark verschandelt wird. Das sehe ich am Standort Schöneck nicht gegeben.
Warum lassen Sie eigentlich nicht die Schönecker Bürgerinnen und Bürger über ein solches Thema entscheiden?

Viele Grüße
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