Anfrage eines Bürgers bzgl. Windkraftanlagen und Bürgerentscheid
Einige - auch kritische - E-Mail-Anfragen zu den Windkraftanlagen beantworteten wir Schönecker
Bürgern. Exemplarisch ist eine Anfrage, in der einige der typischen, auch von den
Windkraftgegnern aus CDU und FDP verbreiteten Argumente angesprochen werden und u.a. ein
Bürgerentscheid gefordert wird. Hier der anonymisierte Mail-Verkehr.
Sehr geehrte(r) ...,
vielen Dank für Ihre Mail, die Sie uns freundlicherweise als Kopie
zukommen lassen haben. Angenehm der freundliche Ton in einer doch
erhitzten Debatte. Nicht überraschen wird Sie allerdings, dass wir in
der Beurteilung der Sachlage zu anderen Schlüssen kommen als Sie.
Auch wir Grünen befürworten Windkraftanlagen nur an Standorten, die wir
für geeignet halten. Wesentlich für eine Beurteilung der Eignung sind
für uns dabei Auswirkungen für Mensch und Natur. Regelungen dazu sind
auch im Bundesimmissionsschutzgesetz festgeschrieben. Die dort
getroffenen Regelungen werden von den vorgesehenen Standorten weit
übererfüllt. So werden die Kriterien bzgl. Geräuschentwicklung
üblicherweise bereits ab einem Abstand von 500 Metern zur Wohnbebauung
erfüllt. Die Standorte an Galgenberg und Gelbem Berg sind sogar über
1000 Meter entfernt – keine Verhältnisse wie im von Ihnen erwähnten
Spiegel-Video. Zwischen Wohnbebauung und Windkraftanlagen wird die
Umgehungsstraße liegen. Die einzigen Geräusche, die im Wohngebiet
hörbar sein werden, werden die des Verkehrs auf der Umgehungsstraße
sein.
Zum Argument, die Windräder würden einen Naturpark verschandeln: die
Hohe Straße ist kein „Naturpark“, an ihr wird Intensiv-Landwirtschaft
betrieben. Richtig ist allerdings, dass die Hohe Straße v.a. von
Radfahrern als Naherholungsgebiet genutzt wird. Bei keinem oder
geringem Wind wird aber auch hier kaum eine akustische Wahrnehmung
möglich sein. Und bei starkem Wind wird die Zahl der erholungssuchenden
Radler überschaubar sein. Was bleibt, ist natürlich die Sichtbarkeit
der Anlagen – auch aus großen Entfernungen. Ob die Windräder optisch
gefallen oder nicht („Verschandelung“), erachten wir als eine Frage des
Geschmacks. Darüber lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Unsere
klare politische Position ist allerdings, dass wir dem Klimaschutz und
der dafür notwendigen Nutzung regenerativer Energien höhere Bedeutung
beimessen als diesen ästhetischen Kriterien. Und der Beitrag der
vorgesehenen Windräder zum Klimaschutz ist durchaus beträchtlich:
immerhin sollen sie pro Jahr eine Strommenge erzeugen, wie sie die
gesamte Gemeinde Schöneck verbraucht.
Sie führen noch an, am Standort würde nicht kontinuierlich genug Wind
herrschen. Die interessierten Investoren sind zu anderen Schlüssen
gekommen und sind zuversichtlich, hier eine lukrative Investition
tätigen zu können. Die Beurteilung dazu wollen wir den Experten bei den
Investoren überlassen. Ob sich die Anlagen wirtschaftlich tragen oder
nicht ist letztlich das Risiko des Investors – und nicht das der
Gemeinde.
Zur Frage, ob wir die Entscheidung nicht den Schönecker Bürgern
überlassen wollen: in der Schönecker Gemeindevertretung haben wir –
wenn auch knapp - eine demokratisch gewählte Mehrheit für Bündnis 90 /
Die Grünen und SPD. Da wir – auch in unserem Wahlprogramm - die Nutzung
von Windkraft offensiv vertreten, fühlen wir uns legitimiert, in den
Gremien entsprechend abzustimmen. Ein Bürgerentscheid verzögert und
kostet Geld. Wenn die Windkraft- Gegner einen Bürgerentscheid wünschen,
so kann von ihnen der Prozess dazu jederzeit in Gang gesetzt werden.
Wir stellen uns dem gerne, aber wir organisieren ihn nicht und wir
werden auch nicht dafür stimmen, dass die Verwaltung ihn in Gang setzt.
Und zur Informationspolitik: nicht nur die Opposition „informiert“ über
die Anlagen. Auch wir haben bereits diverse Pressemitteilungen lanciert
und informieren auf unserer Web-Site ausführlich über das Thema. Wie
ich finde deutlich sachlicher als CDU und FDP. Pauschalurteile wie
Verschandelung und Windrad-Monster versuchen wir zu vermeiden:
www.gruene-schoeneck.de/windkraftinschneck.html. Dort setzen wir uns
auch mit den häufig genannten Gegenargumenten auseinander.
Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Seifried
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Sehr geehrte ...,
habe nun einiges über Ihre Absicht, Windräder in Schöneck zu
installieren, gelesen.
Ist dies bereits beschlossene Sache? Warum informiert die Gemeinde die
Bevölkerung nicht über solche Maßnahmen? Warum erhält man eigentlich
nur von der Opposition Infos über dieses Projekt?
Kennen Sie das Spiegel-Video zum Thema? Wie unerträglich Windräder in
der Nähe von Menschen sind?
Schauen Sie mal: http://www.spiegel.de/videoplayer/0,6298,21150,00.html
Möchten Sie dies wirklich Ihren Schönecker Mitbürgern zumuten?
Nicht falsch verstehen: Meine Familie und ich sind nicht gegen
Windkraft. Alternative Energien sind die Zukunft. Aber die Windräder
sollten dort stehen, wo es Sinn macht, kontinuierlich genug Wind
herrscht und kein Naturpark verschandelt wird. Das sehe ich am Standort
Schöneck nicht gegeben.
Warum lassen Sie eigentlich nicht die Schönecker Bürgerinnen und Bürger
über ein solches Thema entscheiden?
Viele Grüße
...