Newsletterarchiv 2010 von Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
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Newsletter 17/2010 vom 07.12.2010
Kann es richtig sein, etwas zu verschenken, das einem nicht gehört, das am Ende auf Pump finanziert wird? Auch wenn es sich um ein zweifellos sinnvoll einsetzbares Geschenk handelt, wie im Falle des Feuerwehrautos für Gyomaendröd? 
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 02.12.2010: Grüne setzen Verbesserungen im Nachtragshaushalt durch
Wie schwer es ist, in der Vorweihnachtszeit und Vor-Kommunalwahlzeit das nicht vorhandene Geld der Gemeinde zusammenzuhalten, zeigte sich in der Gemeindevertretung. Erfreulich dagegen, dass vom Bundesumweltministerium doch noch die beantragten Zuschüsse zum Schönecker kommunalen Klimakonzept genehmigt wurden und damit diese essentielle Maßnahme gestartet werden kann. Zu unserem Sitzungsbericht hier ...
Da dies voraussichtlich der letzte Newsletter in diesem Jahr ist, wünschen wir Ihnen jetzt schon ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.
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Newsletter 16/2010 vom 28.11.2010
Die eigene Verantwortung ernst nehmen. Dieses Motto galt für uns in der ablaufenden Wahlperiode und zieht sich wie ein roter Faden durch unser Wahlprogramm 2011 - 2016.
1. Kommunalwahl 2011: Wahlprogramm und Kandidatenliste für Schöneck verabschiedet
Unser Wahlprogramm sowie die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl in Schöneck am 27.03.2011 haben wir am 24.11. in einer Mitgliederversammlung beschlossen.
Mehr hier:
  • Presseinformation zur Listenaufstellung und zur Verabschiedung des Wahlprogramms hier ...
  • Grünes Wahlprogramm 2011-2016 für Schöneck hier ... oder als pdf zum Download hier ...
  • Unsere Kandidatinnen und Kandidaten hier ...
2. ... und das gleiche für den Main-Kinzig-Kreis
Bereits vor zwei Wochen stellte die Kreismitgliederversammlung die Weichen für die Wahl zum Kreistag. Die Vorbereitungen werden zwischen Kreis- und Ortsverband eng abgestimmt. Und selbstverständlich sind auch Schönecker Grüne auf der Wahlliste für den Kreistag. Mehr auf der Homepage der Grünen des Main- Kinzig-Kreises hier ...
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 01.12.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie die Besprechung der Tagesordnungspunkte der Gemeindevertretung am 02.12.2010. Interessierte sind herzlich eingeladen.
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Newsletter 15/2010 vom 01.11.2010
Kurios musste dem Beobachter die jüngste Sitzung der Gemeindevertretung erscheinen. Für den Büdesheimer Rathausvorplatz sollte unter TOP 3 das Geld noch mit vollen Händen ausgegeben werden. Bereits zwei Tagesordnungspunkte später wurde mit der Einbringung des Nachtragshaushalts 2010/2011 das (realistisch!) düstere Bild der Schönecker Finanzsituation beklagt. Der Widerspruch schien Bürgermeister Stüve und die CDU an diesem Abend nicht zu stören ...
1. Haushaltsdefizit: Wer ist bereit, vor der eigenen (Rathaus-) Tür zu kehren?
Gemeinsam mit der SPD bestätigten wir am 28.10. in der Gemeindevertretung den im Haushalt gesetzten Kostenrahmen von 45.000 Euro für die Umgestaltung des Büdesheimer Rathausvorplatzes. Bürgermeister Stüve und die CDU-Fraktion hatten mal eben verdoppeln wollen.
Zum Sitzungsbericht hier ...
Nach der x-ten Behandlung des Themas in den Gemeindegremien haben wir eine kleine Chronologie zusammengestellt hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.11.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie ein Rückblick auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.10.2010. Interessierte sind herzlich eingeladen.
3. Öffentliche Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 24.11.: Listenaufstellung für die Kommunalwahl
Am 24.11. wollen wir in einer öffentlichen Mitgliederversammlung unsere KandidatInnen-Liste für die Kommunalwahl beschließen. Bitte Termin schonmal vormerken.
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Newsletter 14/2010 vom 27.10.2010
während in Berlin morgen der Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen werden soll, mühen wir uns in Schöneck, das Geld der Gemeinde zusammenzuhalten ...
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.10.2010: Finanzierung Rathaus Büdesheim nicht zulässig
Mit einem Antrag wollen wir den Gemeindevorstand und die anderen Fraktionen erneut darauf verpflichten, den im Haushalt 2010 gesetzten Finanzrahmen in Höhe von 45.000 Euro für die Umgestaltung des Vorplatzes Rathaus Büdesheim inklusive barrierefreiem Zugang einzuhalten. Die zusätzliche Übertragung von 57.000 Euro aus "Haushaltsresten 2009" durch den Gemeindevorstand ist gemäß unserer Anfrage bei der Kommunalaufsicht nicht zulässig.
Zur Vorschau auf die Sitzung hier ...
Zur Presseinformation hier ...
2. Atomausstieg selber machen - Ökostrom wählen
Am 28. Oktober stimmt der Bundestag über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ab und das Vorhaben wohl durchziehen. Die schwarz-gelbe Mehrheit können wir leider erst in drei Jahren wieder abwählen. Doch den Atomstrom kann jeder zumindest für sich selbst sofort abwählen. Der Wechsel ist ganz leicht und ohne Risiko: hier ...
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Newsletter 13/2010 vom 20.09.2010
unter erschwerten Bedingungen musste der Vorsitzende der Gemeindevertretung am 16.09. die Sitzung leiten ...
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 16.09.2010: Fraktionsübergreifendes Abstimmverhalten
Die sonst häufig zu beobachtenden und das Abzählen erleichternden Fronten zwischen schwarz/gelb und rot/grün waren gleich bei mehreren Tagesordnungspunkten durcheinandergeraten. Sowohl beim Verkauf eines Grundstücks für ein Fachmarktzentrum im Gewerbegebiet Kilianstädten-Nord als auch bei der Abstimmung über die Abrechnung der Kanalanschlusskosten ging es kreuz und quer. Bei letzterer fand unser Kompromissvorschlag jedoch eine klare Mehrheit. Zu unserem Sitzungsbericht hier ...
Zwei Hinweise auf interessante Veranstaltungen der Gemeinde Schöneck
2. Bürgerversammlung am 21.09.2010, 20:00 Uhr im Bürgertreff Kilianstädten
Ein Verkehrskonzept für Kilianstädten steht auf der Tagesordnung der morgigen Bürgerversammlung. Ein Planungsbüro wird verschiedene Varianten vorstellen. Anschließend soll eine Arbeitsgruppe aus interessierten Bürgern gegründet werden. Eine gute Gelegenheit, mitzumischen. Planungsentwürfe und mehr finden Sie auf der Homepage der Gemeinde unter www.schoeneck.de.
3. Informationsveranstaltung Bürgersonnenkraftwerk auf der neuen Sporthalle am 27.09., 19:30 Uhr im Bürgertreff Kilianstädten
Wer Interesse hat, sich an einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Erich-Simdorn-Halle zu beteiligen, kann sich an diesem Abend informieren. Mehr dazu ebenfalls unter www.schoeneck.de.
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Newsletter 12/2010 vom 10.09.2010
während die Bundesregierung sich mit dem Ausstieg aus dem Atomausstieg noch für ihr "revolutionäres" (die Bundeskanzlerin) Energiekonzept feierte, formierte sich in dieser Woche das Schönecker Klimabündnis. Der Bürgermeister der NRW-Klimakommune Saerbeck schilderte in seinem Impuls-Referat, wie die Energierevolution in Saerbeck nicht nur dem Klima dient, sondern auch die lokale Wirtschaft ankurbelt. Die eindeutig richtige Antwort auf den Klimawandel. Wer Interesse an einer Mitarbeit hat, aber zur Auftaktveranstaltung verhindert war findet mehr Infos auf www.schoeneck.de.
1. Zukunftswerkstatt am 05.09: Wege in eine nachhaltige Haushaltspolitik diskutiert
Ca. 20 Interessierte folgten der Einladung zu unserer zweiten „Zukunftswerkstatt“, in der wir Ansätze einer nachhaltigen Haushaltspolitik für Schöneck entwickelten und diskutierten. Ingrid Haertel wurde für 25-jährige Mitgliedschaft geehrt. Zur Presseinformation hier ...
2. Sitzung des Ausschusses für Strukturplanung, Bau und Verkehr: Entscheidung Rathaus Büdesheim vertagt
Bei einem Vorort-Termin wurden am 06.09. viele Vorbehalte gegen das Projekt vorgebracht: gegen die vorgeschlagene Lift- Lösung sprachen sich auf Grund von Nutzungsängsten die Seniorenvertreter aus. Auch die zu erwartenden Wartungs- und Reparaturkosten wurden ins Feld geführt, ebenso wie ästhetische Gesichtspunkte. Aus diesen Gründen wurde eine Rampenlösung für den barrierefreien Zugang bevorzugt. Landwirte wollen gerne die Waage erhalten, die sich wirtschaftlich trägt. Weiter wurde den Ausschussmitgliedern geschildert, dass die Stichstraße vor dem Rathaus heute als Ausweichstelle für Begegnungsverkehr von Lastwagen der Metallfabrik, einer Gartenbaufirma und von landwirtschaftlichem Verkehr genutzt wird und mit dem vorgelegten Konzept entfallen würde. Ebenso bestehen rechtliche Bedenken, ob an einen Ausschuss überhaupt haushaltsrelevante Entscheidungen delegiert werden können. Dies ist der Fall, weil der Ausschuss den Vorgang zur "abschließenden Entscheidung" überwiesen bekam und weil Bestandteil der Vorlage die Übertragung von Haushaltsmitteln aus 2009 nach 2010 ist. Und nicht zuletzt beharrten wir Grünen auf der Position, dass die vollumfängliche Lösung inklusive einer "Verschönerung" des Vorplatzes bei einem Haushaltsfehlbetrag von 1,7 Mio schlicht nicht finanzierbar ist. Die Entscheidung wurde daher vom Ausschuss zunächst vertagt.
3. Sitzung der Gemeindevertretung am 16.09.2010: Veröffentlichung von Mustersatzungen -  Kanalanschlusskosten -  Stellplatzsatzung
Um das vom Hessischen Städte- und Gemeindebund in Form von Mustersatzungen erarbeitete Wissen breiter zu streuen und effektiver nutzbar zu machen, wollen wir darauf hinwirken, dass der Hessische Städte- und Gemeindebund seine Mustersatzungen veröffentlicht. Weiter stehen die Kanalanschlusskosten sowie die Stellplatzsatzung auf der Agenda. Zur Vorschau auf die Sitzung hier ...
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No. 11 vom 29.08.2010
wir hoffen, Sie sind alle gut erholt aus den Sommerferien zurück. Und vielleicht haben Sie ja Lust bekommen, sich verstärkt einzumischen. Dazu gibt es jetzt eine Menge Möglichkeiten. Heute ein paar Hinweise dazu.
1. Grüne Runde am Mittwoch, den 01.09.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie auf unsere Zukunftswerkstatt am 05.09. Interessierte sind herzlich eingeladen.
2. Zukunftswerkstatt am 05.09, 10 Uhr, Altes Schloss Büdesheim
In unserer Zukunftswerkstatt wollen wir Wege zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik in Schöneck diskutieren. Zu Gast ist Marcus Bocklet, Mitglied des hessischen Landtags. Details hier ...
3. Sommerloch 2010: Die Schönecker CDU wärmt in einem Flyer die angeblich "10 häufigsten Missverständnisse zum Thema Windkraft in Schöneck" auf
Einfach so stehen lassen oder erneut damit auseinandersetzen? Wir entscheiden uns für die zweite Variante. Hier ...
4. Schimpfen Sie noch – oder machen Sie schon? Mitgestalter gesucht!
Haben Sie schon öfters darüber nachgedacht, "Ihre" Themen in der kommunalen Selbstverwaltung über die Stimmabgabe bei der Kommunalwahl hinaus umzusetzen? Sind Ihre Themen unseren Grünen Themen nahe? Dann sollten wir ins Gespräch kommen. Hier ...
Die Themen dieses Newsletters finden Sie auch in unserem aktuellen Flyer. Falls dieser bei Ihnen nicht angekommen sein sollte, finden Sie ihn zum Download auch hier ...
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No. 10 vom 03.07.2010
nach lautem Getöse wird die Diskussion um die Veranlagung der Kanalanschlussbeiträge im September in die nächste Runde gehen. Jeder Gemeindevertreter wird dann die Gelegenheit haben, nach seinem Gewissen zu entscheiden, was gerecht ist - unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit. 
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 29.06.2010: Immer wieder die Finanzen
Wie ernst ist es uns mit der Konsolidierung des Haushalts? Uns Grünen sehr. Wie ernst nehmen wir unsere Haushaltsbeschlüsse? Wir Grünen sehr. Bei allen Entscheidungen müssen wir die finanziellen Auswirkungen im Auge behalten. Doch da gibt es im Parlament durchaus unterschiedliche Herangehensweisen.  Hier ...
2. Terminverschiebung: Grüne Runde am Donnerstag, den 08.07.
Wegen der Fußball-WM treffen wir uns ausnahmsweise am Donnerstag. Wie immer jedoch um 20:00 Uhr in der Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Besprechen wollen wir u.a. Entwürfe für unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2011. Ebenso werden wir aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.06. berichten. Interessierte sind herzlich eingeladen.
3. Terminverschiebung: Zukunftswerkstatt am 05.09, 10 bis 14 Uhr (statt am 29.08.)
In unserer nächsten Zukunftswerkstatt wollen wir Wege zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik in Schöneck diskutieren. Details folgen.
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No. 09 vom 09.06.2010
Welche finanziellen Beteiligungen der Bürger sind gerecht? Das ist nicht nur auf Bundesebene ein intensiv diskutiertes Thema. Auch in Schöneck werden zur Zeit mehrere Debatten geführt. Zum einen um die Kanalanschlusskosten, zum anderen bei den Hort-Gebühren. Unsere Positionen finden Sie in diesem Newsletter
1. Erhöhung Hort-Gebühren um 20 Euro, warum?
Für Gesprächsstoff unter den Eltern sorgt die anstehende, von uns Grünen beantragte Erhöhung der Hort-Gebühren um 20 Euro. Erfreulicherweise erfolgt die Kritik nicht nur "hintenrum", vielmehr werden wir auch direkt damit konfrontiert. Dies gibt uns Gelegenheit dazu nochmals Stellung zu nehmen. Eine Mail-Anfrage und unsere Antwort dazu hier ...
2. Beteiligung der Eigentümer an der Sanierung von Kanalanschlüssen
In der Frankfurter Straße waren im Jahr 2009 Sanierungsarbeiten an der Kanalisation erforderlich. Einerseits waren der Kanalsammler und die Anschlussleitungen defekt, andererseits war die Kapazitätsgrenze der Sammler erreicht. Zahlreiche Anwohner haben sich nun über ihre Gebührenbescheide beschwert. In einer Sitzung des Ausschusses für Strukturplanung, Bau und Verkehr wurden von der Verwaltung und vom Gemeindevorstand am 01.06.2010 die Maßnahmen und die Abrechnungen präsentiert, so dass wir heute Position beziehen wollen. Mehr hier ...
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.07.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Besprechen wollen wir u.a. Entwürfe für unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2011. Ebenso werden wir aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.06. berichten. Interessierte sind herzlich eingeladen.
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No. 08 vom 29.05.2010
1. Wie geht's eigentlich mit der Energieeffizienz der Kläranlage weiter?
Im Jahr 2008 hatten wir einen Antrag gestellt, die energetische Situation der Kläranlage als größtem kommunalen Energieverbraucher zu untersuchen. In der Folge erschien die Nutzung von Faulgas als unwirtschaftlich. Nun tun sich mit der Erzeugung von "Biokohle" aus Klärschlamm möglicherweise neue Perspektiven auf. Mehr dazu hier ...
2. Wie geht's eigentlich mit dem Gutachten zu kommunalen Klimaschutzmaßnahmen weiter?
Leider nicht so gut. Zwar sind die Mittel im Schönecker Haushalt bereitgestellt, ein Dienstleister ist ausgewählt und soll beauftragt werden, der Zuschuss beim Bund ist beantragt. Und genau daran hakt es jetzt. Ausgerechnet hier war sich schwarz-gelb mal schnell einig und hat eine Haushaltssperre gegen den Klimaschutz verhängt. Mehr dazu hier ...
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 02.06.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Besprechen wollen wir u.a. die ersten Entwürfe für unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2011, hier insbesondere das Thema Mobilität. Interessierte sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren.
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No. 07 vom 29.04.2010
heute ein ganz kurzer Newsletter, im Wesentlichen mit dem Hinweis auf unsere nächste Grüne Runde.
1. Grüne Runde am Mittwoch, den 05.05.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Besprochen wird unter anderem die Tagesordnung der Gemeindevertretung vom 06.05., Interessierte sind herzlich eingeladen.
2. Windparkeinweihung am 18.04.
Volksfestcharakter hatte die Einweihung des ersten Windrads am Galgenberg. Ein paar Foto- Impressionen hier ...
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No. 06 vom 14.04.2010
1. Terminerinnerung: Windparkeinweihung am 18.04. ab 11:00 Uhr
Nach langem Vorlauf ist es am 18.04. endlich so weit. Feierlich soll das erste der sieben Windräder an der Hohen Straße in Betrieb genommen werden. Während die Großen sich von den Projektierern die High-Tech-Anlage erklären lassen können, können die Kleinen bei uns schon fast traditionell ihre eigenen Windräder basteln.
2. Windkraftexperte aus Schleswig-Holstein zu Gast in Schöneck am 20.04.
Unter dem Motto „Lokal wirkt Global“ laden wir für Dienstag, den 20. April um 20 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung über Windenergie in den Bürgertreff in Kilianstädten ein. Gastredner ist Detlef Matthiessen, Landtagsabgeordneter und Energieexperte aus Schleswig-Holstein. Zur Pressemitteilung hier ...
3. Biblis umzingeln! Demonstration am 24.04.
Zwei Tage vor dem Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl finden Demonstrationen an den Kristallisationspunkten der Atomkraft in Deutschland statt, u.a. in Biblis. Nähere Infos auf der Homepage der Grünen Hessen hier ...
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4. Aktueller Flyer Grüne Schöneck
In diese Woche wurde unser aktueller Flyer verteilt. Wir informieren über aktuelle Themen: Windkraft, Haushalt, Klimaschutz, Naturschutz. Sollten Sie den Flyer nicht erhalten haben, finden Sie ihn zum Download hier ...
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No. 05 vom 30.03.2010
Während die Windkraftanlagen an der Hohen Straße, welche die Kommunalpolitik lange Zeit beschäftigten, an Höhe gewinnen und bereits die ersten Rotoren angebracht wurden, hat die Gemeindevertretung die nächsten Schritte im Kampf gegen den Klimawandel beschlossen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 25.03.2010: Klimaschutz, Stellplatzsatzung und der Kampf der CDU mit sich selbst bei der Kinderbetreuung
Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner SPD haben wir mit einer Studie zu kommunalen Klimaschutzmaßnahmen sowie einem Klimabündnis weitere Maßnahmen zum Klimaschutz auf den Weg gebracht. CDU und FDP stimmten dagegen. Gegen sich selbst stimmte die Union beim Thema Kinderbetreuung, echt! Hier ...
2. Beeindruckende Bilder vom Schönecker Windpark
Eine beeindruckende technische und logistische Leistung kann an der Schönecker Windpark- Baustelle bestaunt werden. Dies finden auch zahlreiche Fotografen und lassen die Öffentlichkeit an ihren Fotos teilhaben. Hier: www.hansebube-forum.de
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.04.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Im Mittelpunkt werden die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2011 stehen. Interessierte sind herzlich eingeladen.
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No. 04 vom 19.03.2010
die Inbetriebnahme der ersten Schönecker Windkraftanlage steht kurz bevor. Eine Klima-Etappe ist geschafft, wir machen uns an die Planung der nächsten Etappen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 25.03.2010: Klimaschutz und Stellplatzsatzung
Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner SPD wollen wir weitere kommunale Maßnahmen zum Klimaschutz auf den Weg bringen: Eine Studie soll die effektivsten Maßnahmen ermitteln. Schönecks Bürger sollen über ein Klimabündnis in den Prozess eingebunden werden. Weiter steht eine Änderung der Stellplatzsatzung auf der Tagesordnung. Aus diesem Anlass fordern wir, nachweislich KfZ-freie Haushalte von der Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen zu befreien. Zur Vorschau auf die Sitzung hier ...
2. Terminvormerkung: Windparkeinweihung am 18.04. ab 11:00 Uhr
Nach langem Vorlauf ist es am 18.04. endlich so weit. Feierlich soll das erste der sieben Windräder an der Hohen Straße in Betrieb genommen werden. Termin schonmal vormerken.
3. Earthday am 27.03.2010: Schalten Sie ab 20:30 Uhr für 60 Minuten das Licht aus
Die Initiative des WWF fordert die Politik auf, entschlossener gegen den Klimawandel anzugehen. Wir schließen uns der Initiative des WWF an. Details hier ...
4. Google Street View: Widerspruch möglich
Bei allem Respekt vor der unternehmerischen Leistung von Google: Die Häuser- und Straßenaufnahmen von Street View gehen vielen zu weit. Das Regierungspräsidium weist auf die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Hier ...
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Abb: die erste Windkraftanlage Schönecks nach Anbringung der Rotorblätter am 23.03.2010
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No. 03 vom 01.03.2010
Mit sehr unterschiedlichen Ansätzen waren die Parteien in die Haushaltsberatungen gegangen. Mit 21 Änderungsanträgen waren wir Grünen tief in die Details eingestiegen und hatten daraus ein Sparpaket über 450 TEUR geschnürt. Bis zum Schluss wurde hart um die Positionen gerungen. Am Ende stand ein erfolgreicher Kompromiss.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 25.02.2010: Haushalt 2010/2011 von Grünen und SPD verabschiedet
Immerhin ca. 290 TEUR aus unserem Sparpaket konnten wir in den Beratungen durchsetzen. Und auch der kommunale Klimaschutz kam nicht unter die Räder.
Zu unserem Sitzungsbericht hier ...
Zur Haushaltsrede von Wolfgang Seifried hier ...
2. Sperrmüll-Irrweg beendet
Mitte Februar war es endlich so weit. Die Sperrmüll-Abfuhr wurde wieder auf feste Abholtermine umgestellt. Uns Grüne freut es mehrfach: a) werden Schönecks Bürger ihren Sperrmüll wieder los, b) wird die Verwaltung entlastet und muss sich nicht mehr um Sperrmüll-Termin-Koordination kümmern, c) wird der noch brauchbare Sperrmüll durch die Sammler wieder einer sinnvolleren Verwendung als der Müllpresse zugeführt und d) lernten die anderen Fraktionen durch die vielen Bürgerbeschwerden im Schnelldurchgang, dass wir Grüne nicht nur Umwelt können: Wir hatten vor der Umstellung vor dem Schlamassel gewarnt.
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.03.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Wir berichten über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen. Weiter wollen wir mit den Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2011 beginnen. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Herzliche Grüße
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck

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No. 02 vom 05.02.2010
die Haushaltssituation erfordert auch unpopuläre Maßnahmen. Wie schwierig solche durchzusetzen sind, mussten wir in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung feststellen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.01.2010: Fehlalarm im Bürgertreff
Im Mittelpunkt der Sitzung stand - vor den Augen und Ohren zahlreicher Feuerwehrleute - die hitzige Diskussion über unseren Antrag, eine Zusammenlegung der Einsatzabteilungen der Schönecker Feuerwehren zu prüfen. Die anderen Fraktionen waren der Meinung, die Antwort bereits zu kennen ...
Zu unserem Sitzungsbericht hier ...
Zur Presse-Information hier ...
2. Grünes Sparpaket für die Haushaltsberatungen 2010/2011
Der Entwurf des Haushalts sieht für die Jahre 2010 und 2011 Defizite von 1,8 bzw. 1,7 Millionen vor. Es führt kein Weg daran vorbei, die Sparanstrengungen in den Haushaltsberatungen zu verstärken. Wir haben ein Paket geschnürt, das eine Verbesserung über 160 bzw. 290 TEUR in den kommenden beiden Jahren bringen soll. Neben der Finanzkrise wollen wir weiterhin auch gegen die Klimakrise vorgehen und dafür Mittel bereitstellen. Zu unseren Anträgen für die Sitzung am 25.02.2010 hier ...
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No. 01 vom 26.01.2010
zwar steht die Beschlussfassung über den Haushalt 2010/2011 erst am 25.02. auf der Tagesordnung. Doch bereits in der kommenden Sitzung werden einige Weichen gestellt.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.01.2010: Grüne setzen auf Konsolidierung
Angesichts des defizitären Haushalts muss aus unserer Sicht alles auf den Prüfstand. Behandelt werden Gebührenerhöhungen für die Nutzung der kommunalen Liegenschaften. Wir wollen dabei auch die vielen Ausnahmeregelungen zur Gebührenbefreiung hinterfragen. Weiter wollen wir prüfen lassen, welche Auswirkungen die Zusammenlegung der Einsatzabteilungen der Feuerwehren hätte. Zur Vorschau auf die Sitzung hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.02.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Thema wird vor allem die Diskussion über den Doppelhaushalt 2010/2011 sein: Was können wir uns leisten, was ist den Bürgern angesichts eines Defizits von 1,8 Mio Euro zumutbar? Interessierte sind herzlich eingeladen.