Newsletterarchiv 2014 von Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
Hinweis: die Links auf dieser Seite können z.T. wegen Umzugs oder Löschung der referenzierten Seiten ins Leere zeigen.
Sitzung der Gemeindevertretung am 12.06.2014
Michael Schenk und Jürgen Fischer als neue Fraktionsmitglieder begrüßt
Zu Beginn wurden Michael Schenk und Jürgen Fischer als Nachrücker für Claudia Rixecker und Holger Markmann in die Gemeindevertretung eingeführt. Wir freuen uns, dass unsere Fraktion wieder komplett ist und durch so engagierte Bürger verstärkt wird. Jürgen Fischer hatte sich beispielsweise stark im Arbeitskreis Verkehrskonzept Kilianstädten eingebracht, Michael Schenk ist bei der Betreuung von Asylbewerbern in Schöneck sehr engagiert. Herzlich Willkommen!
Innenentwicklung in Eigenregie
Einstimmig angenommen wurde unter TOP1 der geänderte Beschlussvorschlag zum Thema Innenentwicklung: "Die Gemeinde Schöneck holt für die drei Ortsteile Daten ein, die für Innenentwicklung hilfreich sein können. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, diese Daten der Gemeindevertretung in aufbereiteter Form, ggf. mit Handlungsvorschlägen, vorzulegen." Der Gemeindevorstand hatte hierzu in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain bereits einige Vorarbeiten erbracht und im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz präsentiert. Im ursprünglich von der SPD eingebrachten Antrag war die Beauftragung eines externen Büros zur Erstellung eines Konzeptes vorgesehen. Im Laufe der Diskussion und nach Sichtung von solchen Konzepten anderer Gemeinden hatte sich aber die Meinung verfestigt, dass solche Konzepte zwar gute Momentaufnahmen lieferten, aber schwerlich nachhaltig wirkten. Weiterhin verstärkt sich aus den verschiedenen Diskussionen im Ausschuss und in der Gemeindevertretung erfreulicherweis die Erkenntnis, dass der Ausweis von weiteren Neubaugebieten am Ortsrand der Innenentwicklung zuwider läuft.
Flächennutzungsplan: Weitere Windkraftanlage(n) möglich
Erfreulich war auch, dass die Gemeindevertretung den im Teilplan Erneuerbare Energien des Regionalplanes Südhessen für Schöneck ausgewiesenen Vorrangflächen für Windenergie zustimmte. Demnach könnten ein bis zwei weitere Anlagen errichtet werden. In den Beratungen des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz hatte zuvor auch unser Vorschlag eine Mehrheit gefunden, sämtliche Bestandsanlagen in die Vorrangfläche aufzunehmen. Einige waren im ursprünglichen Entwurf, der den Vorgaben des Landesentwicklungsplans bezüglich Mindestwindgeschwindigkeit und Abstandsregelung folgte, nicht mehr enthalten. Bestandsschutz hätten diese aber trotzdem. Dies zeigt aber, dass diese Vorgaben zu restriktiv waren und auch unterhalb der festgesetzten Grenzen in Schöneck ein wirtschaftlicher und von den Bürgern akzeptierter Betrieb der Windkraftanlagen möglich ist. Und wenn der Beschluss der Gemeindevertretung von den übergeordneten Behörden akzeptiert wird, sichert das den Anlagestandorten nicht nur den aktuellen Bestand, sondern in 15 bis 20 Jahren auch die Möglichkeit des "Repowering", das heißt die Ausstattung durch die dann verfügbare, vermutlich leistungsfähigere Technik. Dies wäre nicht gegeben, wenn sie nicht in die Vorrangflächen aufgenommen würden.
Wieviel Weitsicht darf's denn heute noch sein?
Weniger erfreulich - und ziemlich verwunderlich - war der Beschluss zur "möglichen Veräußerung gemeindeeigener Vermögensgegenstände". Unstrittig waren dabei das "Alte Schloss" in Büdesheim sowie der Spielplatz an der Dietrich- Bonhoeffer-Straße, die nach einstimmigem Votum für eine Veräußerung in Betracht kommen -          letzterer bei Schaffung einer Alternative beim Bolzplatz an der Schule. Die 4.000 Quadratmeter- Fläche in der Dresdener Straße hinter dem Feuerwehrhaus Kilianstädten wollen wir Grüne dagegen nicht komplett veräußern und bebauen. Wir stellten den Antrag, einen Streifen für eine rückwärtige Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus frei zu halten, um zumindest noch die Option auf eine spätere Zentralisierung der Feuerwehren offen zu halten, falls der demographische Wandel oder die Finanzsituation uns dazu zwingen. Die Zufahrt würde benötigt, um das - dann aufzustockende - Feuerwehrgerätehaus zu erreichen. Unsere Vorgänger in der Gemeindevertretung waren vor vielen Jahren schon so weitsichtig, das Dach des Gerätehauses im Sinne einer späteren Erweiterung befahrbar zu gestalten. So weitsichtig sollten wir auch sein! Unserer Argumentation folgten aber leider lediglich die FDP und FWG. Bei CDU, SPD und Bürgermeisterin war man der Meinung, das nicht jetzt schon entscheiden zu müssen und lehnten unseren Vorschlag ab. Es bleibt zu hoffen, dass die beiden Volksparteien bis zum endgültigen Verkaufsbeschluss ihre Position überdenken und den Streifen vom Verkauf ausnehmen. Dann wurden Verwaltung und mögliche Investoren halt erstmal mit ihren Planungen in die Irre geschickt. Was uns bei den Investoren ja noch egal sein könnte (ist es nicht!), beim Verwaltungsaufwand sollte es uns Kommunalpolitikern allerdings definitiv nicht egal sein.
Niemand hat die Absicht, hier einen Steg zu errichten
Dass der Aufwand der Verwaltung bei kommunalpolitischen "Lieblingsprojekten" aber manchen manchmal ziemlich egal ist, zeigte sich bei der Vorlage zum Bau eines Stegs über die Nidder zwischen Oberdorfelden und Kilianstädten. Dass das Vorhaben aus Finanz- und Naturschutzgründen nicht umsetzbar sein würde, war jedem der Beteiligten auch vorher klar, da es schon diverse erfolglose Anläufe für diesen Steg gab. Dies hinderte einen Großteil der Gemeindevertretung im Juni 2013 (wir erinnern uns: im September 2013 standen Wahlen an) aber nicht daran, einem Antrag der CDU zuzustimmen, einen möglichen Standort, die Genehmigungsfähigkeit und die Kosten für einen solchen Steg zu ermitteln. Jetzt wurde das erwartbare Ergebnis der Prüfung vorgelegt, und die CDU beklagte, sie hätte das ja eigentlich nur mal geprüft haben wollen, aber nicht den Bau beantragt, wie es nun in der Vorlage stand, so dass es nun so aussehen würde, als müsste sie gegen den eigenen Antrag stimmen, wie es dann auch einstimmig geschah. Mal schauen, wer als nächstes den Anschein erwecken möchte, einen Steg errichten zu wollen. Und wann. Vielleicht zur Kommunalwahl 2016?
-------------------------------------
Europawahl am 23.05.2014-  Von Freihandel, Gentech und der Energiewende:
Warum Europapolitik auch in Schöneck nicht egal ist ...
Es ist zwar unwahrscheinlich, dass die US-amerikanische Gentech-Firma Monsanto die Gemeinde Schöneck verklagen wird, weil wirim Jahr 2006 beschlossen hatten, auf gemeindeeigenen Ackerflächen den Anbau von Gentechnik zu untersagen. Dafür sind wir wohl ein paar Nummern zu klein. Genauso unwahrscheinlich ist aber, dass wir künftig vergleichbare Beschlüsse fassen könnten. Es wird dann heißen: "Nicht mit EU- Verträgen vereinbar!" Zumindest dann, wenn das Freihandelsabkommen TTIP so verabschiedet wird, wie es aufs Gleis gesetzt wurde.
TTIP wird derzeit geheim zwischen der EU, den USA und Wirtschaftsvertretern verhandelt. Es ist wohl richtig, dass das Abkommen noch durch das EU-Parlament verabschiedet werden und damit demokratisch legitimiert werden soll. Es ist aber unwahrscheinlich, dass eine konservative Mehrheit im EU-Parlament dem dann fertig vorliegenden Vertragswerk noch etwas entgegensetzen wird. Wer will schon seinen eigenen Spitzenvertretern in der Verhandlungskommission in den Rücken fallen? Zumal die Positionen hier - vorsichtig ausgedrückt - mindestens unklar sind. So hatte die große Koalition in diesem Jahr durch eine Enthaltung auf EU-Ebene den Weg für genveränderten Mais freigemacht, ebenso wie die Schönecker CDU im Jahr 2006 gegen das Verbot von Gentech auf heimischen Feldern gestimmt hatte.
In Schöneck produzieren seit 2010 Windenergieanlagen klimafreundlichen Strom. Die Erfahrung in Schöneck zeigt, dass die Ängste vor der Inbetriebnahme unnötig groß sind: Die Anlagen erfreuen sich mittlerweile einer hohen Akzeptanz. In Deutschland dagegen wird nur noch über die vermeintlich zu hohen Kosten der Energiewende diskutiert, und der Ausbau wird gedeckelt. Ein Grund für die Kosten liegt im europäischen Emissionshandel. Dieser ist praktisch zum Erliegen gekommen, weil - politisch gewollt - zu viele CO2- Zertifikate auf den Markt geworfen wurden. Die Zertifikatekosten sind deshalb so niedrig, dass Kohlestrom so billig wie nie zuvor an der Strombörse gehandelt wird. Dadurch steigt die Differenz zwischen dem Börsenstrompreis und den Vergütungssätzen für Erneuerbare Energien. Und weil diese Differenz in die Berechnung der EEG-Umlage einfließt, über die Endverbraucher den Ausbau erneuerbarer Energien finanzieren, treibt das deren Kosten in die Höhe.
... und warum es sich lohnt, GRÜN zu wählen
Wer letztes Jahr die Gelegenheit hatte, unseren hessischen EU-Abgeordneten, Biobauern a.D. und Spitzenkandidaten Martin Häusling bei einer Diskussionsveranstaltung in Schöneck live zu erleben, der weiß, dass wir mit ihm keinen Hinterbänkler, sondern einen überzeugenden und kompetenten Kämpfer für eine nachhaltige Landwirtschaft und für Verbraucherschutz in Straßburg und Brüssel haben.
Wer will, dass Europa endlich konsequent auf Klimaschutz und neue Energie setzt, aus der Atomkraft aussteigt (das scheint nur in Deutschland fast "gegessen"), Gentechnik verhindert und das geplante Handelsabkommen stoppt, dem sei empfohlen, am Sonntag GRÜN zu wählen. Die zwölf wichtigsten Gründe finden Sie hier ...
-------------------------------------
Sitzung der Gemeindevertretung am 10.04.2014:
Claudia Rixecker und Holger Markmann verabschiedet
Zu Beginn verabschiedeten wir unsere Fraktionsmitglieder Claudia Rixecker und Holger Markmann vor ihrer letzten Sitzung mit einem kleinen Blumenstrauß. Beide legten leider ihr Mandat nieder. Claudia ist beruflich sehr stark eingebunden, Holger setzt sein Studium in Hamburg fort. Wir bedanken uns vielmals für ihr langjähriges Engagement und wünschen für die Zukunft alles Gute!
Sehr einfach machte es sich dann die SPD-Fraktion, die einen Musterantragvorlegte, der von den jeweiligen Ortsfraktionen derzeit durch die hessischen Kommunalparlamente gejagt wird. Darin werden Erwartungen der SPD an die hessische Landesregierung formuliert, ohne einen Gedanken daran zu verschwenden, ob diese für die einzelnen Forderungen überhaupt zuständig ist oder ob sie umsetzbar sind. Nicht einmal die Satzbaufehler der Mustervorlage wurden verbessert, die fielen erst beim Vorlesen des Antrags auf. In einem gemeinsamen Änderungsantrag mit der CDU, ergänzt durch einen Antrag der FWG, korrigierten wir die inhaltlichen Mängel. Wir schieben die Verantwortung nicht nur auf die Landesregierung ab, sondern nehmen auch die Bundesregierung und - am wichtigsten - uns Kommunalpolitiker selbst und die Bürger mit in die Pflicht. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.Hier ...
Nach der Einigkeit in der abstrakten Theorie offenbarten sich leider doch wieder Unterschiede, als es konkret wurde: Das vom Gemeindevorstand vorgelegte Haushaltssicherungskonzept war aus unserer Sicht nicht hinreichend. Gemeinsam mit FWG und FDP wollten wir - zum wiederholten Mal (siehe z.B. hier ...) - wenigstens noch erreichen, dass 45.000 € für die absurde Erstellung eines nachträglichen Bebauungsplans für die bereits komplett bebaute Uferstraße eingespart werden. Das ist viel Geld für eine reine Verhinderungsplanung, die vermeiden soll, dass sich dort ein weiterer Vollsortimenter ansiedelt. Das fanden CDU und SPD nicht und verabschiedeten mit ihrer Mehrheit das Haushaltssicherungskonzept. Es bleibt zu hoffen, dass - wie leider schon üblich - die Kommunalaufsicht Nachbesserungen einfordert und den Haushalt samt Sicherungskonzept in dieser Form nicht genehmigt.
-------------------------------------
Sitzung der Gemeindevertretung am 20.03.2014:
Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?
Kein weiteres Geld für die Prüfung einer Beteiligung an der EON Mitte AG
Der Main-Kinzig-Kreis und weitere 11 Landkreise im Versorgungsgebiet der EON Mitte AG haben Ende 2013 100 Prozent der Anteile an dem Energieversorger übernommen. In einem weiteren Schritt der Rekommunalisierung sollen davon nun Anteile an die 130 Städte und Gemeinden im Versorgungsgebiet weiterverkauft werden.
Im Februar 2014 ging der Gemeinde ein Schreiben der beratenden Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu, in dem zuvorderst beschrieben wird, wie diese sich ihre eigene Bezahlung vorstellt. Damit ist der Zeitpunkt erreicht, grundlegend zu entscheiden, ob eine Beteiligung für die Gemeinde Schöneck Sinn macht oder nicht.
Unabhängig von den wirtschaftlichen und energiepolitischen Chancen und Risiken ist für uns kaum vorstellbar, wie 130 Bürgermeister und 12 Landräte effektiv die Aufsicht über so ein Unternehmen führen können. Und schließlich: Wir alle sind Bürger des Main- Kinzig-Kreises und damit bereits über den Kreis beteiligt. Deshalb stellten wir einen Antrag, alle Aktivitäten seitens der Gemeinde einzustellen und kein weiteres Geld für die Prüfung einer Beteiligung auszugeben.
Beim Geld stimmte die Gemeindevertretung einstimmig unserem Ansinnen zu, d.h. der Vertrag mit den Beratern wird gekündigt. Den ganzen Vorgang wollte die Mehrheit aber trotzdem nochmal in den Ausschüssen beraten. Die skeptischen Äußerungen der Redner lassen jedoch darauf hoffen, dass dies nur eine einzelne Ehrenrunde wird. Zu unserem Antrag und zur Begründung hier ...
Unterstützung der Schönecker Grundschulen bei der Entwicklung zu Schulen mit Ganztagsangebot: Politisches Hickhack statt klarem Zeichen
Seit einem Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2011 hat sich einiges getan an Schönecks Grundschulen: Die Kilianstädter Friedrich-Ebert- Schule hat bereits einen Antrag zur Aufnahme in das Ganztagsprogramm gestellt. Die Gesamtkonferenz der Büdesheimer Sterntalerschule hat ebenfalls beschlossen, ein Konzept als Basis für einen solchen Antrag zu erstellen.
Aus unserer Sicht war es nun angezeigt, durchaus vorhandenen Skeptikern an den Schulen die politische und tatkräftige Unterstützung durch die Gemeinde zu versichern. Um ein starkes Zeichen zu setzen, hatten wir allen Fraktionen angeboten, einen gemeinsamen Antrag zu stellen, erfreulicherweise ging die CDU auf dieses Angebot ein.
Schade war, dass die SPD es bevorzugte, politische Spielchen zu spielen und wahlweise eine Kritik an der Arbeit des Gemeindevorstand in unseren Antrag zu interpretieren, ein vermeintliches Einknicken der Grünen gegenüber der CDU auf Landesebene in Bezug auf die im Wahlkampf versprochene Bildungs- und Betreuungsgarantie auszumachen oder den Antrag gar als überflüssig zu bezeichnen. Warum dann aber ein Änderungsantrag gestellt wurde, der in drei Punkten nahezu identisch zu unserem war, erschloss sich nicht. Vielleicht war der SPD ein vierter, neuer Punkt wichtig, in dem sie vom Land "echte" Ganztagsschulen forderte. Damit wird gemeinhin die verpflichtende Teilnahme an einem ganztägigen Unterricht gemeint. Aus diesem Grund war der SPD-Antrag für uns nicht tragbar. Vielleicht hätten wir aber wiederum einen Änderungsantrag auf den Änderungsantrag der SPD stellen sollen, der diesen vierten Punkt streicht und hätten damit den gewünschten gemeinsamen Antrag bekommen?! Das klingt zu kompliziert? Ist es auch.
So wurde aus dem starken Zeichen, das wir setzen wollten, leider politisches Hickhack. Denn darin, dass die Schulen unterstützt werden sollen, sind sich eigentlich alle Parteien einig. Aber lesen Sie selbst, was Sie in unseren Antrag hineininterpretieren würden: Hier ...
Nachtrag: Die Schulkonferenz der Sterntalerschule hat zwischenzeitlich am 31.03. beschlossen, doch kein Konzept zu erstellen.
-------------------------------------
Service der Schönecker Grünen wird eingestellt
Ziel erreicht: Deutsche Bahn bietet pendlergeeigneten Verspätungs-Alarm
Schöneck, den 03.02.2014. Die Schönecker Grünen stellen ihren Störungsinformationsdienst per SMS für die Niddertalbahn ein. Mit dem Dienst hatten die Grünen eine Lücke im Service- Angebot von Bahn und RMV geschlossen. In einer Mail an die über 600 registrierten Nutzer schreibt Wolfgang Seifried, der den Service entwickelt und betrieben hatte: „Da mittlerweile die Deutsche Bahn einen eigenen, auch für Pendler geeigneten Verspätungs-Alarm anbietet, ist nach sechs Jahren und 28.675 versandten SMSen der Zeitpunkt gekommen, unseren provisorischen Service einzustellen.“
In einer Mitteilung zum Start des Dienstes im Jahr 2007 hatten die Grünen als Ziel formuliert: „Ein gravierender Nachteil der Bahn gegenüber dem Auto ist bislang, dass Autofahrer bei Störungen des Straßenverkehrs im warmen Auto sitzen, wohingegen Zugfahrer bei Störungen des Zugverkehrs oft am kalten Bahnsteig stehen. Diesen Nachteil wollen wir mit dem SMS- Dienstangebot in einen Vorteil umwandeln. Gezielt können Pendler bereits zuhause über einen Zugausfall informiert werden und alternative Dispositionen treffen. So können sie z.B. das Frühstück bis zum nächsten Zug ausdehnen oder Fahrgemeinschaften mit anderen Pendlern verabreden, die ebenfalls vom Zugausfall betroffen sind.“
Das Ziel sei nun erreicht, so Seifried und bedankt sich dafür auch bei seinen Nutzern. Er sei zwar sicher, dass die Deutsche Bahn früher oder später den Verspätungs-Alarm sowieso eingeführt hätte. Aber die über 600 Niddertalbahn-Pendler hätten bestimmt zu deren Motivation beigetragen. Denn durch die Nutzung des Diensts und diverse Mails an die Bahn hätten sie hinterlegt, dass bei Pendlern ein echter Bedarf nach einem Verspätungs-Alarm bestehe.
Mehr Informationen zur Historie des Störungsinformationsdienstes hier ...
-------------------------------------
Einladung zur Grünen Runde am Mittwoch, den 05.02.2014
   Ort:Landgasthof Krone, Südliche Hauptstraße 4 in Büdesheim
   Zeit: Mittwoch, den 05.02.2014, 20:00 Uhr
  Themen: Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.02., Planungen für die Europawahl am 25.05.2014
-------------------------------------